Stadt Warstein
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Damit die Seite übersichtlich bleibt, finden Sie hier nur die letzten Ausgaben des Amtsblattes mit Inhaltsangabe aufgelistet.

  • Weitere -ältere- Ausgaben finden Sie auf dieser Seite ganz unten.
  • Amtsblätter aus den Vorjahren können hier angefordert werden.

Amtsblatt Nr. 2 vom 02.02.2012

Inhaltsübersicht:

  1. Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemalige Sellerschule", Ortschaft Belecke hier:
    1. Weiterführung des Verfahrens als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a i.V.m. § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509) und
    2. Öffentliche Auslegung gem. § 13a Abs. 2 Ziffer 1 i.V.m.  § 13 Abs. 2 Ziffer 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
  2. Einebnung von Reihengräbern im Bereich des städtischen Friedhofs Allagen „Alter Teil“
  3. Einebnung von Reihengräbern im Bereich des städtischen Friedhofs Hirschberg
  4. Einebnung von Reihengräbern im Bereich des städtischen Friedhofs Sichtigvor „Alter Teil“
  5. Einebnung von Reihengräbern im Bereich des städtischen Friedhofs Suttrop
  6. Einebnung von Reihengräbern im Bereich des städtischen Friedhofs Warstein „Bilsteinstraße“
  7. Zwangsversteigerung

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Amtsblatt Nr. 1 vom 26.01.2012

Inhaltsübersicht:

  1. Öffentliche Bekanntmachung gem. § 17 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen  (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG) vom 16. Dezember 2004
  2. Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskünfte an Parteien sowie Erfordernis der Einwilligung bei Melderegisterauskünften an Adressbuch­-Verlage und über Alters- und Ehejubiläen
  3. Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011)
    hier: Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 Wehrpflichtgesetz
  4. Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgabe "Weiterbildung" (Volkshochschule) zwischen der Stadt Lippstadt und
    den Städten Erwitte, Rüthen und Warstein sowie der Gemeinde Anröchte
  5. Zwangsversteigerungen

Dateivolumen 237 KB

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Amtsblatt Nr. 16 vom 29.12.2011

Inhaltsübersicht:

  1. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Warstein für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatz-Satzung) vom 20.12.2011
  2. 22. Satzung vom 22.12.2011 zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Warstein vom 23.05.1990 in der Fassung der 21. Änderungssatzung vom 21.12.2010
  3. Satzung vom 20.12.2011 zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Stadtbücherei Warstein in Belecke vom 13.12.2005.
  4. Satzung der Stadt Warstein über die Festsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Warstein vom 20.12.2011
  5. Satzung der Stadt Warstein über die Kostenbeteiligung im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege vom 20.12.2011
  6. Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Warstein vom 20.12.2011
  7. 1. Satzung vom 20.12.2011 zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 30.03.2010 zur Entwässerungssatzung der Stadt Warstein
  8. 9. Satzung vom 20.12 2011 zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Warstein (SRS) vom 16.12.1999, zuletzt geändert durch 8. Änderungssatzung vom 16.12.2008

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Amtsblatt Nr. 15 vom 06.12.2011

Inhaltsübersicht:

  1. Öffentliche Bekanntmachung der Einladung zur 16. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am Mittwoch, 14.12.2011, 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Feuerwehrhauses Warstein;
    hier: Änderung des Sitzungsortes

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Amtsblatt Nr. 14 vom 01.12.2011

Inhaltsübersicht:

  1. Einladung zur 16. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am Mittwoch, 14.12.2011, 17.00 Uhr, Feuerwehrhaus Warstein, und zur 17. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am Montag, 19.12.2011, 18.00 Uhr, Feuerwehrhaus Warstein
  2. Zwangsversteigerungen

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Amtsblatt Nr. 13 vom 17.11.2011

Inhaltsübersicht:

  1. Aufhebung der Bebauungspläne "Gewerbegebiet/Nahversorger Fritz-Josephs-Straße" und "Gewerbegebiet/Nahversorger Fritz-Josephs-Straße, 1. Änderung", Ortschaft Sichtigvor hier: Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509)
  2. Friedhofssatzung für den Friedhof der Evangelischen Kirchengemeinde Warstein vom 27. September 2011
  3. Bekanntmachung des Grundbuchamtes Warstein
  4. Zwangsversteigerung

Dateivolumen 365 KB

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